Redebeitrag
Oliver Friederici
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 5. Mai 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/11
Zusammenfassung
Der CDU-Abgeordnete kritisiert die seit fünfeinhalb Jahren regierende Koalition aus SPD, Linken und Grünen in Berlin, weil es bislang nicht gelungen ist, die Außenbezirke mit Carsharingangeboten zu versorgen. Obwohl der Beitrag auf die von anderer Seite betonte Dynamik in diesem Prozess verweist, wird bemängelt, dass eine flächendeckende Versorgung bis heute ausgeblieben ist. Deshalb hinterfragt der Redner, warum trotz der langen Regierungszeit keine Anbindung der Außenbezirke erreicht wurde. Damit wird die Untätigkeit der Koalition in der Verkehrspolitik hervorgehoben, indem die Diskrepanz zwischen Ankündigung und tatsächlicher Umsetzung offengelegt wird.
Kernaussagen
- Carsharing
- Außenbezirke
- Verkehrspolitik
- Regierungsbilanz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.