Redebeitrag

Kristian Ronneburg

Fraktion
lin
Datum
5. Mai 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/11

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert den Antrag zum Carsharing und die damit verbundene Änderung des Straßengesetzes. Es wird dargelegt, dass die Gesetzgebung sorgfältig erfolgte und die Gleichbehandlung aller Sharing-Angebote aufgrund rechtlicher Gutachten zwingend ist. Weiterhin wird die Verteilung der Carsharing-Dichte kritisch beleuchtet, wobei festgestellt wird, dass Karlsruhe als Zentrum gilt, während die Koalition bekräftigt, dass eine politische Steuerung und Regulierung des Marktes angestrebt wird. Obwohl die Sondernutzungsgebühr ein Thema ist, wird sie als nicht das größte Hindernis für die Etablierung des Angebots dargestellt. (119 Wörter)

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.