Redebeitrag
Kristian Ronneburg
- Fraktion
- lin
- Datum
- 5. Mai 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/11
Zusammenfassung
Die Rede thematisiert den Antrag zum Carsharing und die damit verbundene Änderung des Straßengesetzes. Es wird dargelegt, dass die Gesetzgebung sorgfältig erfolgte und die Gleichbehandlung aller Sharing-Angebote aufgrund rechtlicher Gutachten zwingend ist. Weiterhin wird die Verteilung der Carsharing-Dichte kritisch beleuchtet, wobei festgestellt wird, dass Karlsruhe als Zentrum gilt, während die Koalition bekräftigt, dass eine politische Steuerung und Regulierung des Marktes angestrebt wird. Obwohl die Sondernutzungsgebühr ein Thema ist, wird sie als nicht das größte Hindernis für die Etablierung des Angebots dargestellt. (119 Wörter)
Kernaussagen
- Straßengesetz-Änderung
- Gleichbehandlung von Sharing-Angeboten
- Regulierung des Carsharing-Marktes
- Dichte und Verteilung von Carsharing-Anbietern
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.