Redebeitrag

Stephan Machulik

Fraktion
spd
Datum
5. Mai 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/11

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den FDP-Antrag, Berlin zur Carsharing-Hauptstadt zu machen. Der Redner begrüßt Carsharing als ressourceneffiziente Ergänzung, betont jedoch, dass es nicht alle Verkehrs- und Klimaprobleme löse. Deshalb verweist er auf den Koalitionsvertrag, der bereits qualitative Standards, Konzessionierung und anbieterneutrale Stellplätze vorsieht, damit Sharing sinnvoll gesteuert wird. Kritisiert wird, dass die FDP lediglich Wünsche der Branche zusammenfasse, ohne eigene Lösungen zu bieten. Die Koalition wolle soziale und ökologische Kriterien setzen sowie Kosten beteiligen, indem unternehmerische Nutznießer einbezogen werden, damit die Verkehrswende vorankommt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.