Redebeitrag
Stephan Machulik
- Fraktion
- spd
- Datum
- 5. Mai 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/11
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt den FDP-Antrag, Berlin zur Carsharing-Hauptstadt zu machen. Der Redner begrüßt Carsharing als ressourceneffiziente Ergänzung, betont jedoch, dass es nicht alle Verkehrs- und Klimaprobleme löse. Deshalb verweist er auf den Koalitionsvertrag, der bereits qualitative Standards, Konzessionierung und anbieterneutrale Stellplätze vorsieht, damit Sharing sinnvoll gesteuert wird. Kritisiert wird, dass die FDP lediglich Wünsche der Branche zusammenfasse, ohne eigene Lösungen zu bieten. Die Koalition wolle soziale und ökologische Kriterien setzen sowie Kosten beteiligen, indem unternehmerische Nutznießer einbezogen werden, damit die Verkehrswende vorankommt.
Kernaussagen
- Carsharing
- Koalitionsvertrag
- Konzessionierung
- anbieterneutrale Stellplätze
- Verkehrswende
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.