Redebeitrag

Stefan Förster

Fraktion
fdp
Datum
5. Mai 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/11

Zusammenfassung

Der FDP-Redner kritisiert die Ausführungen des Kollegen Lux, weil dieser aus Sicht der Liberalen Sachverhalte verdreht. Bezüglich eines Untersuchungsausschusses begründet der Beitrag, dass frühere Beratungen im Innenausschuss bereits erheblichen Erkenntnisgewinn brachten, weshalb das Instrument nicht zwingend nötig sei, die Fraktion sich aber konstruktiv beteiligen werde. Hinsichtlich der DIESE eG wird kritisiert, dass öffentlich-rechtliches Immobilienmonopoly betrieben wurde, indem ein Stadtrat fragwürdige Genossenschaften unterstützte. Die Nichtaufarbeitung von Vorfällen in Hohenschönhausen wird als bigott bezeichnet, da massive Betroffenheiten über Jahre ignoriert wurden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.