Redebeitrag
Benedikt Lux
- Fraktion
- gru
- Datum
- 5. Mai 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/11
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den Vorredner dafür, dass dieser einen Untersuchungsausschuss zum rechtsextremen Terrornetzwerk für überflüssig hält, während im Fall des islamistisch motivierten Attentäters Amri sachlich gefragt worden sei. Deshalb fordert der Redner die FDP zur Beteiligung an dem Gremium auf und wirft ihr vor, frühere Untersuchungsausschüsse zur DIESE eG und zu Hohenschönhausen als Erfolg zu feiern, obwohl diese überflüssig gewesen seien und nur der Propaganda gedient hätten. Zudem wird kritisiert, dass der Ausschuss zu Hohenschönhausen missbraucht worden sei, indem sexuelle Übergriffe gegen Frauen relativiert und ein Sexist verteidigt worden seien, weshalb eine Erklärung verlangt wird.
Kernaussagen
- Untersuchungsausschuss
- Rechtsextremismus
- Islamismus
- Sexismus
- Gedenkstätte Hohenschönhausen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.