Redebeitrag

Sebastian Schlüsselburg

Fraktion
lin
Datum
5. Mai 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/11

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert einen Widerspruch im Abstimmungsverhalten der Fraktion des angesprochenen Kollegen Förster: Diese habe gestern im Rechtsausschuss sowohl dem Einsetzungsbeschluss als auch der Dringlichkeit zugestimmt, kündige nun aber für das Plenum Enthaltung an. Verwunderung wird geäußert über diese Differenz, und es wird nach deren Ursache gefragt, zumal die AfD dem Untersuchungsausschuss zustimmen wolle. Damit wird das unterschiedliche Vorgehen zwischen Ausschuss und Plenum zum Gegenstand der Nachfrage gemacht, weil die angekündigte Enthaltung im Kontrast zum früheren Ja steht und deshalb erklärungsbedürftig erscheint, sodass die Rednerin oder der Redner eine Klärung des Sinneswandels einfordert.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.