Redebeitrag
Stefan Förster
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 5. Mai 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/11
Zusammenfassung
Der Redner äußert sich zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses und verweist auf Erfahrungen aus dem Amri-Ausschuss, in dem Linke und Grüne wiederholt versuchten, bestimmte Themen über Polizei- und Sachverständigenbefragungen abzuwickeln. Kritisiert wird, dass der Ausschuss möglicherweise nicht nötig sei und ohne absolute SPD-Mehrheit wohl nicht zustande gekommen wäre. Zugleich wird betont, dass Innensenator Geisel Aufklärung geleistet habe. Die FDP werde sich bei der Einsetzung enthalten, aber konstruktiv mitarbeiten, Zeugen sachkundig befragen und auf ein zügiges Ergebnis innerhalb von ein bis anderthalb Jahren drängen, weil vier Jahre für die Komplexe nicht erforderlich seien.
Kernaussagen
- Untersuchungsausschuss
- Amri-Untersuchungsausschuss
- Zeugenbefragung
- Einsetzung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.