Redebeitrag
Antonin Brousek
- Fraktion
- afd
- Datum
- 5. Mai 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/11
Zusammenfassung
Der Redner der AfD kritisiert den Untersuchungsausschuss als voreingenommen und nennt ihn einen Akkusationsausschuss, weil Polizei, Staatsanwaltschaft und Verfassungsschutz versagt hätten, aber die AfD als eigentlicher Drahtzieher dargestellt werde. Diese antizipierte Schuldzuweisung sei ein stalinistisches Vorgehen, da das Ergebnis bereits feststehe, weshalb ein solcher Ausschuss sinnlos sei. Der Beitrag begründet, dass die AfD dennoch an ernsthafter Aufklärung interessiert sei, da sie als neue Partei problematische Leute anziehe und daher ein Interesse an Klärung habe. Kritisiert wird zudem die polemische Unterstellung, die AfD brülle, obwohl sie sich leise äußern wolle.
Kernaussagen
- Untersuchungsausschuss
- Akkusationsausschuss
- Staatsanwaltschaft
- Verfassungsschutz
- Parteigründung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.