Redebeitrag

Markus Kamrad

Datum
5. Mai 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/11

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem 9-für-90-Ticket und der kurzfristigen Beschaffung zusätzlicher Wagen für den öffentlichen Nahverkehr. Kamrad erklärt, dass dazu Gespräche laufen, die vorläufige Haushaltswirtschaft neue Anschaffungen jedoch derzeit verhindert. Deshalb könne die Anzahl der Wagen und der Takt erst nach Verabschiedung des neuen Haushalts erhöht werden. Die Rede begründet, dass das Ausmaß der Verbesserungen vom Parlamentsbeschluss abhängt, und vermeidet eine Vorwegnahme der laufenden Lesungen. Somit liegt die Entscheidung über den Umfang letztlich beim Willen der Abgeordneten, weil diese über den Haushalt befinden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.