Redebeitrag

Thorsten Weiß

Fraktion
afd
Datum
5. Mai 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/11

Zusammenfassung

Der Redner greift die Frage auf, ob der Senat eine zuvor öffentlich verbreitete Falschdarstellung tatsächlich korrigiert hat, und betont, dazu selbst keine Belege gefunden zu haben. Zwar wird eingangs Verständnis für menschliche Fehler bekundet, doch anschließend verlangt der Beitrag eine klare Bestätigung, dass die Korrektur über entsprechende Kanäle öffentlich erfolgt sei. Da eine öffentliche Richtigstellung offenbar nicht nachvollziehbar ist, wird die Glaubwürdigkeit der zuvor gemachten Angaben hinterfragt. Kritisiert wird mithin die mangelnde Transparenz der Korrektur, weshalb sich der Redner allein auf die mündliche Zusage verlässt und eine belastbare öffentliche Dokumentation einfordert, damit die Öffentlichkeit die Korrektur überprüfen kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.