Redebeitrag

Franziska Giffey

Datum
5. Mai 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/11

Zusammenfassung

Franziska Giffey erklärt, dass eine falsche Mitteilung über die Stellungnahme des Hygienebeirats vorlag, der mit 90 Prozent Zustimmung die Tests bis Pfingsten verlängerte. Der Senat hält an der zweimal wöchentlichen Testpflicht bis Anfang Juni fest, weil dies einen vertretbaren Mittelweg darstellt, um den Schutz zu gewährleisten. Kritik an der Fortführung wird zurückgewiesen, da das Testen in Schulen gut funktioniert und nur noch den Monat Mai betrifft. Die Rednerin betont die Akzeptanz bei Kindern und die Notwendigkeit der Maßnahme, wofür Zustimmung aus den Reihen der SPD, Grünen und Linken erfolgt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.