Redebeitrag

Thorsten Weiß

Fraktion
afd
Datum
5. Mai 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/11

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Thorsten Weiß richtet eine Frage an den Senat zur Begründung der beibehaltenen Schülertestpflicht. Kritisiert wird, dass die Regierende Bürgermeisterin in der Senatspressekonferenz am Dienstag behauptet habe, eine Umfrage des Landeselternausschusses mit 90 Prozent Zustimmung der befragten Eltern sei ein Grund für die Maßnahme gewesen. Da der Landeselternausschuss jedoch erklärt habe, dass eine solche Umfrage gar nicht existiere, fordert der Beitrag eine Erklärung des Senats, wie diese widersprüchlichen Aussagen zustande kommen. Damit wird die Begründung der Testpflicht hinterfragt, weil die angeführte elterliche Mehrheit offenbar nicht belegt ist.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.