Redebeitrag

Björn Matthias Jotzo

Fraktion
fdp
Datum
5. Mai 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/11

Zusammenfassung

Der Redner der FDP wendet sich an Senator Wesener und dankt zunächst für dessen Ausführungen. Anerkannt wird, dass sich der Angesprochene im Rahmen der Richtlinien der Regierungspolitik und darüber hinaus bereits eingehend mit der Frage befasst hat. Im Zentrum steht jedoch die Frage, mit welcher Belastung des Landeshaushaltes bei dem etwaigen in Rede stehenden Volumen zu rechnen wäre. Damit fordert der Beitrag eine klare finanzielle Einschätzung, weil ohne belastbare Zahlen die Tragweite der geplanten Maßnahme für den Haushalt nicht bewertet werden kann. Deshalb zielt die Nachfrage darauf, Transparenz über die zu erwartenden Kosten herzustellen, damit die Entscheidung auf einer soliden Grundlage getroffen werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.