Redebeitrag

Björn Matthias Jotzo

Fraktion
fdp
Datum
5. Mai 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/11

Zusammenfassung

Der Redner greift die Presseäußerung des Unternehmens Vattenfall auf, wonach ein Verkauf von Kraftwerken und Wärmeleitungen in Berlin erwogen wird. Weil es sich um zehn Kohle- und Gaskraftwerke, rund 2 000 Kilometer Leitungen, 1 700 Beschäftigte und einen Jahresumsatz von etwa einer Milliarde Euro handelt, fragt der Beitrag den Senat, ob das Land Berlin gemeinsam mit privaten Bietern an einer Bieterrunde teilnehmen will. Damit wird die Angelegenheit als bedeutende wirtschaftliche und energiepolitische Entscheidung eingeordnet, deren Tragweite eine klare Positionierung des Senats erfordert, indem die Folgen für Beschäftigung und Versorgung betont werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.