Redebeitrag

Ulrike Gote

Datum
5. Mai 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/11

Zusammenfassung

Die Rednerin widerspricht der Darstellung, es gebe vorläufige Zulassungen für Impfstoffe, denn in Deutschland sei ein Arzneimittel oder Impfstoff entweder zugelassen oder nicht zugelassen. Deshalb sei der Begriff der vorläufigen Zulassung systemfremd, und der gegenteilige Eindruck stamme möglicherweise aus den ersten Zulassungen in den Vereinigten Staaten. Dem wird entgegengehalten, dass alle hier verwendeten Impfstoffe vollständig zugelassen sind. Damit begründet der Beitrag, dass die hiesigen Impfstoffe den regulären Zulassungsanforderungen entsprechen und keine Sonderform der Genehmigung besteht, sodass die Behauptung vorläufiger Zulassungen zurückgewiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.