Redebeitrag

Tom Schreiber

Fraktion
spd
Datum
5. Mai 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/11

Zusammenfassung

Tom Schreiber (SPD) bilanziert in der Aktuellen Stunde zum 1. Mai 2022, dass die Berliner Deeskalationsstrategie mit ausgestreckter Hand und strengen Auflagen erfolgreich war, weil die Polizei die friedlichsten Maifeiertage seit Jahrzehnten meldet. Der Beitrag begründet dies mit über 40.000 Demonstrierenden, Kiezfesten in Neukölln und dem Verbot antisemitischer Al-Quds-Demonstrationen. Kritisiert werden Eierwürfe auf die Regierende Bürgermeisterin, während gewaltbereite Linksextremisten die 18-Uhr-Demonstration nicht für sich nutzen konnten. Der Redner dankt Polizei, Feuerwehr und Bereitschaftsrichtern und fordert, das Myfest 2023 wieder zuzulassen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.