Redebeitrag

Katja Kipping

Datum
7. April 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/10

Zusammenfassung

Katja Kipping thematisiert die Anerkennung von Berufsabschlüssen für Geflüchtete, besonders im Pflege- und Medizinbereich. Weil der § 24 sofort eine Arbeitsgenehmigung vorsieht, befürchtet die Rednerin Engpässe bei den Anerkennungsstellen, da eine Aufstockung des Personals angesichts hoher Zahlen nicht ausreiche. Das LAGeSo habe für Pflegekräfte eine pauschale Anerkennung beschlossen, was bei medizinischen Abschlüssen nicht möglich sei. Deshalb bat Kipping das Bundesministerium, eine bundesweite Lösung per Allgemeinverfügung zu prüfen. In der Arbeits- und Sozialministerkonferenz wurde eine Arbeitsgruppe unter Führung des BMAS vereinbart. Der Beitrag fordert weiteres Nachhaken, da eine Verständigung aller 16 Bundesländer nötig sei.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.