Redebeitrag

Iris Spranger
- Datum
- 7. April 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/10
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit der Planung für den 8. und 9. Mai, für die klare Auflagen für Demonstrationen vorgesehen sind. Weil bereits Anmeldungen für das Demonstrationsgeschehen vorliegen, will sich die Rednerin im Vorfeld mit der Justizsenatorin zusammensetzen, um zu klären, welche Vorgänge verboten werden. Der Beitrag begründet dieses Vorgehen mit der Notwendigkeit, die Versammlungen geordnet und rechtssicher zu behandeln. Damit wird deutlich, dass die zuständige Stelle sowohl die angemeldeten Kundgebungen als auch mögliche Einschränkungen frühzeitig abstimmen möchte. Kritisiert wird dabei nicht, vielmehr wird die koordinierte Vorbereitung als Folge der bestehenden Anmeldungen dargestellt, sodass Auflagen und Verbote rechtzeitig festgelegt werden können.
Kernaussagen
- Demonstrationen
- Auflagen
- Verbotsprüfung
- Justizsenatorin
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.