Redebeitrag
Stephan Machulik
- Fraktion
- spd
- Datum
- 7. April 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/10
Zusammenfassung
Der SPD-Abgeordnete Stephan Machulik knüpft an die Ausführungen einer Senatorin an und erkundigt sich, ob der Senat dem Abgeordnetenhaus die Einrichtung eines Einnahmetitels vorschlagen will, damit die Einnahmen des Bundes im Landeshaushalt etatisiert werden können. Weil die vorherige Debatte die haushaltsmäßige Erfassung von Bundesmitteln berührte, hält der Fragesteller eine klare Aussage für erforderlich. Zugleich distanziert sich der Beitrag von der Annahme, die Hoffnung sterbe bald zuletzt, und leitet daraus eine konkrete Nachfrage ab. Ziel ist es, Klarheit über das weitere Verfahren und die Zuständigkeit des Senats zu gewinnen, damit die Einnahmen ordnungsgemäß verbucht werden.
Kernaussagen
- Einnahmetitel
- Bundeseinnahmen
- Landeshaushalt
- Etatisierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.