Redebeitrag
Benedikt Lux
- Fraktion
- gru
- Datum
- 7. April 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/10
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert, dass die AfD mit der Broken-Window-Theorie Stimmung macht, aber keine Lösungen für illegale Müllablagerungen bietet. Er betont, dass diese Ordnungswidrigkeiten und teils Straftaten sind, weshalb Ordnungs- und Strafrecht konsequent durchgesetzt werden müssen. Lobend erwähnt wird das gestiegene Meldeaufkommen über Ordnungsamt-Online und die geplante Gesetzesänderung, damit die BSR Bauabfälle und Grünflächen ohne vorgeschaltete Beauftragung reinigen kann. Zudem fordert der Beitrag mehr Investitionen in Straßenreinigung sowie eine Kultur des Reparierens und Wiederverwertens, damit die Stadt sauberer bleibt.
Kernaussagen
- Illegale Müllablagerungen
- Ordnungsamt-Online
- BSR-Reinigung
- Straßenreinigung
- Re-Use
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.