Redebeitrag

Björn Matthias Jotzo

Fraktion
fdp
Datum
7. April 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/10

Zusammenfassung

Der FDP-Redner Björn Matthias Jotzo lehnt einen Antrag der Linken als historisch überholt ab und verweist ihn auf die Müllhalde der Geschichte, weil er keine politische Relevanz mehr habe. Zwar räumt der Redner ein, dass es in der Linkspartei bedenkliche Persönlichkeiten geben könne, doch da er kein Mitglied einer Bezirksverordnetenversammlung sei, müsse er diese Frage bei der Wahl eines Stadtrats nicht beantworten. Der Beitrag kritisiert den Antrag scharf und fordert, solche Fragestellungen künftig nicht mehr zu behandeln, damit die politische Diskussion sich auf aktuelle Themen konzentrieren kann. Die Ablehnung erfolgt deutlich und ohne inhaltliche Auseinandersetzung.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.