Redebeitrag
Kristian Ronneburg
- Fraktion
- lin
- Datum
- 7. April 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/10
Zusammenfassung
Der Beitrag von Kristian Ronneburg (LINKE) befasst sich mit der Umsetzung des 9-Euro-Tickets und dem Wirtschaftsverkehr. Kritisiert wird, dass der Verkehrsminister von einem wegweisenden Beschluss zur Förderung des öffentlichen Nahverkehrs im Energieentlastungspaket nichts gewusst habe, weshalb Fragen zur Koalitionsarbeit aufkommen. Ronneburg betont, dass Berlin mit Hochdruck an der Umsetzung arbeite, und fordert Bundesmittel für eine Studie, weil es ein bundesweites Projekt sei. Bezüglich des Wirtschaftsverkehrs bedauert die Rede, dass ein Entwurf nicht mehr vor den Wahlen verabschiedet werden konnte, obwohl er viel Lob erhielt. Der Koalitionsvertrag sehe eine schnelle Verabschiedung vor, und man sei bereit, in die Debatte zu gehen.
Kernaussagen
- 9-Euro-Ticket
- Wirtschaftsverkehr
- Öffentlicher Nahverkehr
- Energieentlastungspaket
- Koalitionsvertrag
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.