Redebeitrag

Orkan Özdemir

Fraktion
spd
Datum
7. April 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/10

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert einen AfD-Antrag, der ukrainische Geflüchtete gegen andere Schutzsuchende ausspielt, indem er deren Versorgung als gefährdet darstellt. Der Beitrag wirft der AfD vor, das Leid der Ukrainer zu instrumentalisieren, um rassistische Abschiebeforderungen durchzusetzen. Tatsächlich seien die meisten der genannten Personen geduldet, was die AfD aus eigener Anfrage wisse. Deshalb lehnt die Rednerin den Antrag ab und plädiert dafür, allen Notleidenden solidarisch zu helfen und Perspektiven zu schaffen, statt Gruppen gegeneinander auszuspielen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.