Redebeitrag

Orkan Özdemir
- Fraktion
- spd
- Datum
- 7. April 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/10
Zusammenfassung
Der Redebeitrag kritisiert einen AfD-Antrag, der ukrainische Geflüchtete gegen andere Schutzsuchende ausspielt, indem er deren Versorgung als gefährdet darstellt. Der Beitrag wirft der AfD vor, das Leid der Ukrainer zu instrumentalisieren, um rassistische Abschiebeforderungen durchzusetzen. Tatsächlich seien die meisten der genannten Personen geduldet, was die AfD aus eigener Anfrage wisse. Deshalb lehnt die Rednerin den Antrag ab und plädiert dafür, allen Notleidenden solidarisch zu helfen und Perspektiven zu schaffen, statt Gruppen gegeneinander auszuspielen.
Kernaussagen
- Abschiebung
- Duldung
- Instrumentalisierung
- Solidarität
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.