Redebeitrag

Daniel Wesener

Datum
7. April 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/10

Zusammenfassung

Der Redner erläutert die Kosten für die Unterbringung von Geflüchteten in Berlin, wobei der Standort TXL mit monatlich zehn Millionen Euro den größten Posten bildet. Weil die zuständige Fachverwaltung durchschnittliche Monatskosten von etwa 25 Millionen Euro angibt, schließt die SenIAS mit dem Deutschen Roten Kreuz einen zunächst sechsmonatigen, um drei Monate verlängerbaren Vertrag ab, dessen Gesamtkosten rund 60 Millionen Euro betragen. Zusätzlich entstehen Ausgaben bei den Bezirken und Sozialämtern, die erstattet werden. Bis zum 4. April haben 32.410 Geflüchtete Sozialunterstützung erhalten, was monatliche Kosten in mittlerer einstelliger Millionenhöhe verursacht.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.