Redebeitrag

Florian Köhler
- Fraktion
- afd
- Datum
- 15. Oktober 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/89
abstimmung
Zusammenfassung
Der Abgeordnete Florian Köhler gibt eine persönliche Erklärung ab, weil in der Vorwoche eine falsche Behauptung über das Abstimmungsverhalten von Manfred Weber zur Industrieemissionsrichtlinie aufgestellt wurde. Nach eingehender Prüfung stellt der Redner richtig, dass Weber gegen die Richtlinie stimmte, und entschuldigt sich für den Irrtum, damit die sachliche Richtigkeit wiederhergestellt wird. Anschließend folgt die Tagesordnung mit Abstimmungen zu Verfassungsstreitigkeiten, Europaangelegenheiten und diversen Anträgen, wobei die Ausschüsse unterschiedliche Voten abgeben. Die Rede dient damit der Korrektur eines Fehlers, bevor das Plenum zur Abstimmung übergeht.
Kernaussagen
- Industrieemissionsrichtlinie
- persönliche Erklärung
- Verfassungsstreitigkeiten
- Europaangelegenheiten
- Ausschussvoten
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.