Redebeitrag
Oskar Atzinger
- Fraktion
- afd
- Datum
- 30. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/88
dringlichkeitsantrag-13623
Zusammenfassung
In der Zwischenbemerkung bezweifelt der AfD-Abgeordnete Atzinger, dass die bisherigen Maßnahmen gegen Bildungsprobleme ausreichen, und verweist auf den Milburn-Report, wonach der Wohlfahrtsstaat Inaktivität fördere; deshalb fordert er, Leistungsverweigerern die Sozialleistungen zu streichen. Die Staatsministerin Stolz widerspricht deutlich: Migration sei nur ein Faktor neben Heterogenität, Corona-Folgen, psychischen Belastungen und erhöhtem Medienkonsum. Kritisiert wird, dass die Frage nur Gift in die Gesellschaft sprühe und zulasten der Kinder gehe, weshalb dies ablehnt wird. Betont wird stattdessen, dass jedes Kind an bayerischen Schulen bestmöglich gefördert werde, weil dies gesellschaftliche Verpflichtung sei.
Kernaussagen
- Sozialleistungen
- Milburn-Report
- Bildungsförderung
- Migrationsfolgen
- Leistungsverweigerung
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
