Redebeitrag

Peter Tomaschko

Fraktion
cdu
Datum
30. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

gesetzentwurf-13339

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit einem Gesetzentwurf, dessen Vorlage von der Rednerin oder dem Redner der CSU kritisch hinterfragt wird, weil die Begründung für das Vorhaben nicht nachvollziehbar dargelegt werden konnte. Kritisiert wird insbesondere, dass die einbringende Seite keine Erklärung dafür lieferte, weshalb der Entwurf überhaupt notwendig ist. Dadurch entsteht der Eindruck einer unzureichenden Begründung, weshalb die Vorlage inhaltlich nicht überzeugt. Der Beitrag fordert somit eine nachvollziehbare Darlegung der Ziele, damit die Notwendigkeit des Gesetzentwurfs beurteilt werden kann. Die Rede endet mit einem Dank und der Übergabe des Wortes an die AfD-Fraktion, wodurch der weitere Verlauf der Debatte eingeleitet wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.