Redebeitrag

Peter Tomaschko
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 30. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/88
gesetzentwurf-13339
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit einem Gesetzentwurf, dessen Vorlage von der Rednerin oder dem Redner der CSU kritisch hinterfragt wird, weil die Begründung für das Vorhaben nicht nachvollziehbar dargelegt werden konnte. Kritisiert wird insbesondere, dass die einbringende Seite keine Erklärung dafür lieferte, weshalb der Entwurf überhaupt notwendig ist. Dadurch entsteht der Eindruck einer unzureichenden Begründung, weshalb die Vorlage inhaltlich nicht überzeugt. Der Beitrag fordert somit eine nachvollziehbare Darlegung der Ziele, damit die Notwendigkeit des Gesetzentwurfs beurteilt werden kann. Die Rede endet mit einem Dank und der Übergabe des Wortes an die AfD-Fraktion, wodurch der weitere Verlauf der Debatte eingeleitet wird.
Kernaussagen
- Gesetzentwurf
- Begründung
- Notwendigkeit
- Debattenverlauf
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
