Redebeitrag

Martin Stümpfig

Fraktion
gru
Datum
23. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/87

gemeinsamer aufruf-12973

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Martin Stümpfig greift die Kritik am Bundeswirtschaftsministerium auf und hinterfragt die pauschale Forderung, das Netzpaket zu verhindern. Kritisiert wird der Redispatch-Vorbehalt, weil er weite Teile Bayerns vom Ausbau erneuerbarer Energien abschneiden könnte. Zudem wird thematisiert, dass Netzbetreiber weiterhin keine Strafzahlungen leisten müssen. Der Beitrag begründet die Nachfrage damit, dass beide Aspekte getrennt betrachtet werden müssten, und will wissen, ob eine Ablehnung des Vorbehalts bei gleichzeitiger Zustimmung zu Strafzahlungen denkbar wäre. Damit fordert die Rede eine klare Positionierung und mehr Verbindlichkeit in der Debatte.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.