Redebeitrag

Harald Meußgeier

Fraktion
afd
Datum
23. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/87

gemeinsamer aufruf-12971

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den Antrag der GRÜNEN zum Hitzeschutz, weil die vorgesehenen 210 Millionen Euro für Klimaanlagen, Schulen und Pflegeeinrichtungen nicht ausreichen, um den tatsächlichen Bedarf zu decken. Rechnerisch würden 20.000 mobile Geräte nur rund drei Prozent der Pflegebedürftigen erreichen, und pro Kita blieben lediglich 9.500 Euro, was keine flächendeckende Kühlung ermögliche. Statt eines bürokratischen Gießkannenprinzips fordert der Beitrag ein unbürokratisches Förderprogramm nach konkretem Bedarf vor Ort. Deshalb lehnt die AfD den GRÜNEN-Antrag ab, enthält sich bei ähnlichen Vorhaben von CSU und FREIEN WÄHLERN und wirbt für den eigenen Antrag.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.