Redebeitrag

Ruth Waldmann

Fraktion
spd
Datum
22. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/86

gemeinsamer aufruf-9960

Zusammenfassung

In der Rede von Ruth Waldmann (SPD) wird der Vorwurf zurückgewiesen, die SPD habe die vorliegenden Anträge nicht ausreichend gewürdigt. Waldmann betont, dass das Antragspaket und die Initiativen ausdrücklich gelobt worden seien und die SPD den vier Anträgen zustimme. Dies sei auch im Ausschuss bereits beraten und abgestimmt worden, weshalb das Abstimmungsverhalten der SPD bekannt sein müsste. Die Rednerin zeigt sich unverständlich über die vorgebrachte Kritik, da sie den Eindruck hat, dass der vorherige Redebeitrag nicht auf ihre Ausführungen eingegangen ist. Damit dient die Rede der Klarstellung des eigenen Abstimmungsverhaltens und der Zurückweisung von Missverständnissen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.