Redebeitrag
Oskar Atzinger
- Fraktion
- afd
- Datum
- 9. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/81
antrag-9483
Zusammenfassung
Oskar Atzinger von der AfD thematisiert im Plenum einen Antrag, dem im Ausschuss bereits einstimmig zugestimmt wurde. Kritisiert wird die ungewöhnliche Situation, dass ein solch einstimmig beschlossener Antrag dennoch im Plenum behandelt wird, obwohl dies normalerweise nicht üblich ist. Der Beitrag begründet diese Auffälligkeit mit dem Verweis auf den Ausschussbeschluss und die anschließende Plenarbehandlung. Dadurch wird die Notwendigkeit einer erneuten Debatte trotz breiter Zustimmung im Ausschuss hinterfragt. Die Rede fordert implizit eine Klärung dieses Verfahrens oder eine Anpassung der Praxis, damit doppelte Beratungen künftig vermieden werden und die Effizienz gesteigert wird.
Kernaussagen
- Ausschussüberweisung
- Plenarbehandlung
- Verfahrensablauf
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

