Redebeitrag

Oskar Atzinger

Fraktion
afd
Datum
9. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/81

antrag-9483

Zusammenfassung

Oskar Atzinger von der AfD thematisiert im Plenum einen Antrag, dem im Ausschuss bereits einstimmig zugestimmt wurde. Kritisiert wird die ungewöhnliche Situation, dass ein solch einstimmig beschlossener Antrag dennoch im Plenum behandelt wird, obwohl dies normalerweise nicht üblich ist. Der Beitrag begründet diese Auffälligkeit mit dem Verweis auf den Ausschussbeschluss und die anschließende Plenarbehandlung. Dadurch wird die Notwendigkeit einer erneuten Debatte trotz breiter Zustimmung im Ausschuss hinterfragt. Die Rede fordert implizit eine Klärung dieses Verfahrens oder eine Anpassung der Praxis, damit doppelte Beratungen künftig vermieden werden und die Effizienz gesteigert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.