Redebeitrag
Christoph Maier
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/80
dringlichkeitsantrag-12049
Zusammenfassung
Der Redner der AfD weist den Vorwurf zurück, bestimmte Personen seien automatisch Freunde seiner Fraktion, und betont, dass man sich deren Meinungen nicht zu eigen machen müsse. Der eigentliche Streitpunkt sei die unterschiedliche Bewertung der Beneš-Dekrete, die der Antrag der AfD im Gegensatz zu anderen vorliegenden Anträgen thematisiere. Während bei der Aussöhnung Einigkeit bestehe, fragt der Beitrag den Juristen Pohl, ob die Dekrete mit der europäischen Werteordnung vereinbar seien. Da diese im Widerspruch zur europäischen Rechts- und Werteordnung stünden, fordert Maier, sie anzusprechen und aufzuheben, damit eine ehrliche europäische Zukunft möglich wird.
Kernaussagen
- Beneš-Dekrete
- Aussöhnung
- europäische Werteordnung
- Dringlichkeitsantrag
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

