Redebeitrag

Christoph Maier

Fraktion
afd
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/80

dringlichkeitsantrag-12049

Zusammenfassung

Der Redner der AfD weist den Vorwurf zurück, bestimmte Personen seien automatisch Freunde seiner Fraktion, und betont, dass man sich deren Meinungen nicht zu eigen machen müsse. Der eigentliche Streitpunkt sei die unterschiedliche Bewertung der Beneš-Dekrete, die der Antrag der AfD im Gegensatz zu anderen vorliegenden Anträgen thematisiere. Während bei der Aussöhnung Einigkeit bestehe, fragt der Beitrag den Juristen Pohl, ob die Dekrete mit der europäischen Werteordnung vereinbar seien. Da diese im Widerspruch zur europäischen Rechts- und Werteordnung stünden, fordert Maier, sie anzusprechen und aufzuheben, damit eine ehrliche europäische Zukunft möglich wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.