Redebeitrag

Daniel Halemba

Fraktion
afd
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/80

gemeinsamer aufruf-12046

Zusammenfassung

Der Redner kündigt die Zustimmung der AfD zu allen vorliegenden Anträgen an, da das Thema Vertreibung und Aussöhnung zu wichtig für parteipolitische Taktik sei. Er begrüßt, dass der Sudetendeutsche Tag erstmals in Brünn stattfindet, und betont die Notwendigkeit von Erinnerung und Aussöhnung. Kritisiert wird, dass die verbrecherischen Beneš-Dekrete in Tschechien weiterhin in Kraft sind und keine Rückerstattung für Enteignungen erfolgte. Deshalb fordert der Beitrag deren Abschaffung, damit echte Aussöhnung möglich wird, und verweist auf einen eigenen Dringlichkeitsantrag.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.