Redebeitrag

Horst Arnold
- Fraktion
- spd
- Datum
- 24. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/73
dringlichkeitsantrag-8274
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der allgemeinen Schulpflicht und der Frage, ob diese mit oder ohne Kopftuch gilt. Arnold betont, dass die Schulpflicht unabhängig von Hautfarbe oder Gesinnung durchgesetzt werden muss und Eltern nur bei Verletzung ihrer gesetzlichen Pflichten verklagt werden. Kritisiert wird ein Vergleich mit Österreich sowie die Vorstellung, Kindern Kleidungsvorschriften wie Schuluniformen zu machen. Der Redner begründet, dass Bayern bunt bleiben soll und lehnt den Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion ab, weil er die Vielfalt nicht einschränken will. Die Abstimmung bestätigt die Ablehnung durch die Mehrheit.
Kernaussagen
- Schulpflicht
- Kopftuch
- Schuluniform
- Dringlichkeitsantrag
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
