Redebeitrag

Johannes Meier

Fraktion
afd
Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/72

antrag-8238

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert, dass trotz der Bearbeitung einer Schriftlichen Anfrage durch sechs Ministerien kaum verwertbare Inhalte gewonnen wurden, und bemängelt die mit 13 Angeboten in ganz Bayern zu geringe Zahl. Weil bei einer Ablehnung des Antrags das Problem fortbestehe, fordert der Beitrag, die Anfrage erneut an das zuständige Wirtschaftsministerium zu richten, das ursprünglich als zuständig angesehen wurde. Dadurch soll mehr Datenmaterial erarbeitet werden, um künftig in der Fläche positive Ergebnisse aufarbeiten zu können. Meier fragt die CSU, ob sie diesen Weg unterstützen würde, und sieht weiterhin erheblichen Nachholbedarf bei der Informationsgewinnung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.