Redebeitrag

Johannes Meier

Fraktion
afd
Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/72

antrag-8238

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert, dass die Staatsregierung trotz gegenteiliger Darstellung keine belastbaren Daten zur Versorgung mit familienorientierten Freizeit- und Bildungszentren wie Indoor-Spielplätzen oder MINT-Labs besitzt, weshalb ein Berichtsantrag gefordert wird. Weil die Antworten auf eine Schriftliche Anfrage unzureichend blieben und der Antrag im Ausschuss abgelehnt wurde, fordert der Beitrag erneut Zustimmung, damit durch eine saubere Bestandsaufnahme Planungs- und Genehmigungssicherheit für private Betreiber sowie schnellere Umnutzungen leerstehender Gewerbeflächen ermöglicht werden. Kritisiert wird zudem, dass ein ausreichendes Angebot nur behauptet werde, ohne es zu belegen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.