Redebeitrag

Johannes Meier

Fraktion
afd
Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/72

dringlichkeitsantrag-7450

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert, dass gut gemeinte Anträge der AfD aus fadenscheinigen Gründen abgelehnt werden, obwohl inhaltliche Nähe besteht. Er verweist auf einen gemeinsam beschlossenen Antrag zum Führerschein, der medial und im Ausschuss vorgestellt wurde. Kurz darauf habe die Junge Union ein zinsloses Darlehen für den Führerschein vorgeschlagen. Deshalb fragt der Beitrag, wie die Ablehnung zu rechtfertigen ist, wenn man inhaltlich nahe beieinanderliegt. Kritisiert wird mangelnder guter Wille, weil gute Politik nicht alle Probleme auf einmal lösen müsse, aber der Wille erkennbar sein sollte. Der Beitrag begründet die Nachfrage mit der widersprüchlichen Haltung, indem er die zeitliche Abfolge und die inhaltliche Übereinstimmung betont, sodass die Ablehnung unverständlich erscheint.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.