Redebeitrag

Franz Schmid

Fraktion
afd
Datum
11. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/71

antrag-7444

Zusammenfassung

Der Redebeitrag wehrt sich gegen den Vorwurf, die AfD greife die Jugend an, und verweist auf die junge Fraktion sowie die eigene Jugendorganisation Generation Deutschland, in der offen diskutiert und niemand ausgegrenzt werde. Kritisiert wird der Bayerische Jugendring, dem es nicht um Mitglieder, sondern um Funktionäre gehe. Der Beitrag begründet die Kritik mit einem Beschluss des Jugendrings, der eine Zusammenarbeit mit der AfD ablehnt und Personen mit AfD-Bezug von Funktionen ausschließt. Deshalb wird die Frage aufgeworfen, ob ein solcher Ausschluss mit dem Neutralitätsprinzip vereinbar ist, das für staatlich finanzierte Körperschaften gilt, die staatliche Aufgaben wahrnehmen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.