Redebeitrag

Harry Scheuenstuhl

Fraktion
spd
Datum
10. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/70

dringlichkeitsantrag-7509

Zusammenfassung

Der Redebeitrag greift einen Dringlichkeitsantrag auf und knüpft an eine vorangegangene Debatte an, in der bereits auf eine erste Konferenz im Jahr 2010 verwiesen wurde. Harry Scheuenstuhl räumt ein, dass der Hinweis zutrifft, und betont, das Anliegen bereits in der eigenen Rede erwähnt zu haben. Im Mittelpunkt steht der Wille, mit dem Verfahren voranzukommen, weshalb der Beitrag die zeitliche Einordnung der früheren Zusammenkunft aufgreift und damit die Dringlichkeit des Antrags unterstreicht. Kritisiert wird dabei nicht der Antrag selbst, sondern die Verzögerung seit der ersten Konferenz. Der Beitrag begründet damit die Notwendigkeit eines zügigen weiteren Vorgehens, indem er die lange Zeitspanne seit dem ersten Treffen in Erinnerung ruft.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.