Redebeitrag

Harry Scheuenstuhl
- Fraktion
- spd
- Datum
- 10. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/70
dringlichkeitsantrag-7509
Zusammenfassung
Der Redebeitrag greift einen Dringlichkeitsantrag auf und knüpft an eine vorangegangene Debatte an, in der bereits auf eine erste Konferenz im Jahr 2010 verwiesen wurde. Harry Scheuenstuhl räumt ein, dass der Hinweis zutrifft, und betont, das Anliegen bereits in der eigenen Rede erwähnt zu haben. Im Mittelpunkt steht der Wille, mit dem Verfahren voranzukommen, weshalb der Beitrag die zeitliche Einordnung der früheren Zusammenkunft aufgreift und damit die Dringlichkeit des Antrags unterstreicht. Kritisiert wird dabei nicht der Antrag selbst, sondern die Verzögerung seit der ersten Konferenz. Der Beitrag begründet damit die Notwendigkeit eines zügigen weiteren Vorgehens, indem er die lange Zeitspanne seit dem ersten Treffen in Erinnerung ruft.
Kernaussagen
- Dringlichkeitsantrag
- Konferenz 2010
- Verfahrensbeschleunigung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



