Redebeitrag

Markus Striedl

Fraktion
afd
Datum
11. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/67

dringlichkeitsantrag-9256

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Dringlichkeitsantrag 9256, zu dem der Redner der AfD in der Debatte Stellung nimmt. Kritisiert wird, dass der vorliegende Antrag lediglich die Aufforderung an die Staatsregierung enthält, die bisherige Politik unverändert fortzusetzen. Weil der Antrag keine konkreten Maßnahmen oder neuen Inhalte benennt, sieht sich der Redner außerstande, inhaltlich darauf einzugehen. Deshalb mokiert sich der Beitrag über die fehlende Substanz und bezeichnet den Antrag als nicht diskussionsfähig. Die Rede fordert damit implizit eine präzisere Ausarbeitung, damit eine ernsthafte Auseinandersetzung überhaupt möglich wird, und kritisiert zugleich, dass der Antrag keine Grundlage für eine sachliche Debatte bietet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.