Redebeitrag
Markus Striedl
- Fraktion
- afd
- Datum
- 11. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/67
dringlichkeitsantrag-9256
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Dringlichkeitsantrag 9256, zu dem der Redner der AfD in der Debatte Stellung nimmt. Kritisiert wird, dass der vorliegende Antrag lediglich die Aufforderung an die Staatsregierung enthält, die bisherige Politik unverändert fortzusetzen. Weil der Antrag keine konkreten Maßnahmen oder neuen Inhalte benennt, sieht sich der Redner außerstande, inhaltlich darauf einzugehen. Deshalb mokiert sich der Beitrag über die fehlende Substanz und bezeichnet den Antrag als nicht diskussionsfähig. Die Rede fordert damit implizit eine präzisere Ausarbeitung, damit eine ernsthafte Auseinandersetzung überhaupt möglich wird, und kritisiert zugleich, dass der Antrag keine Grundlage für eine sachliche Debatte bietet.
Kernaussagen
- Dringlichkeitsantrag
- Staatsregierung
- fehlende Substanz
- Diskussionsfähigkeit
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
