Redebeitrag

Daniel Halemba

Fraktion
afd
Datum
10. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/66

antrag-7376

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert, dass die SPD sich mit dem vorliegenden Antrag zur Mobilitätszukunft inhaltlich nicht auseinandersetzt, weil ihr dieses Thema offenbar nur zwölf Sekunden wert ist. Deshalb fordert der Redner eine Stellungnahme dazu, warum die SPD unter ihrem eigenen Oberbürgermeister den Transrapid in München verhindert hat und nun nicht mehr zur Sache sprechen will. Damit wird der Vorwurf erhoben, dass die SPD Verantwortung für frühere Entscheidungen gegen innovative Verkehrsprojekte trägt, indem sie sich der aktuellen Debatte entzieht. Der Beitrag zielt darauf ab, die Glaubwürdigkeit der SPD in der Verkehrspolitik infrage zu stellen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.