Redebeitrag
Daniel Halemba
- Fraktion
- afd
- Datum
- 10. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/66
antrag-7376
Zusammenfassung
Der Redebeitrag kritisiert, dass die SPD sich mit dem vorliegenden Antrag zur Mobilitätszukunft inhaltlich nicht auseinandersetzt, weil ihr dieses Thema offenbar nur zwölf Sekunden wert ist. Deshalb fordert der Redner eine Stellungnahme dazu, warum die SPD unter ihrem eigenen Oberbürgermeister den Transrapid in München verhindert hat und nun nicht mehr zur Sache sprechen will. Damit wird der Vorwurf erhoben, dass die SPD Verantwortung für frühere Entscheidungen gegen innovative Verkehrsprojekte trägt, indem sie sich der aktuellen Debatte entzieht. Der Beitrag zielt darauf ab, die Glaubwürdigkeit der SPD in der Verkehrspolitik infrage zu stellen.
Kernaussagen
- Mobilitätszukunft
- Transrapid München
- Verkehrspolitik
- Antragsdebatte
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

