Redebeitrag

Michael Piazolo

Fraktion
fw
Datum
29. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/62

antrag-6802

Zusammenfassung

Der Redner lehnt den SPD-Antrag ab, obwohl er das inhaltliche Anliegen nachvollziehen kann. Er kritisiert, dass die Zuständigkeit beim Bund liege, wo jahrelang ein SPD-Gesundheitsminister verantwortlich gewesen sei, ohne tätig zu werden. Taktisch sei der Antrag fehlgeleitet, weil er dem Bund Arbeit abverlange und zugleich die Bundesregierung kritisiere. Zudem handle die SPD-geführte Stadt München nicht entsprechend. Stattdessen sollten Gespräche zwischen Ministerien und Fraktionen geführt werden, damit den PJlern geholfen wird. Deshalb wird der Antrag abgelehnt, weil er die falschen Adressaten anspricht und unnötige Kritik provoziert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.