Redebeitrag

Anna Rasehorn

Fraktion
spd
Datum
21. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/61

antrag-6939

Zusammenfassung

Anna Rasehorn kritisiert in ihrem Beitrag, dass man sich rechtsextremes Gerede stets anhören müsse, und fordert deshalb die Abschaffung des Sitzenbleibens, die die SPD bereits 2013 verlangt habe und der man sich nun gerne anschließe. Anschließend wird die Aussprache geschlossen und über einen Antrag abgestimmt, den der Ausschuss für Bildung und Kultus zur Ablehnung empfiehlt. Grüne und SPD stimmen zu, Freie Wähler, CSU und AfD dagegen, sodass der Antrag abgelehnt wird. Auch ein Antrag zu EU-CO2-Flottengrenzwerten scheitert mit 23 Ja- zu 109 Nein-Stimmen, wonach die Tagesordnung abgearbeitet ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.