Redebeitrag
Steiner
- Fraktion
- afd
- Datum
- 24. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/58
schlussworte vor der sommerpause
Zusammenfassung
Die AfD-Abgeordnete hält ihre Schlussrede vor der Sommerpause und beansprucht, für die gesamte Opposition zu sprechen, obwohl sie zuvor Reden anderer Fraktionen studiert hat. Sie kritisiert die Politik der Kartellparteien und behauptet eine Erosion von Grundgesetz und freiheitlich-demokratischer Grundordnung. Die Präsidentin greift ein, weil die Rede nicht den üblichen versöhnlichen Charakter hat und die Gepflogenheit missbraucht werde. Deshalb fordern Abgeordnete, die Rede zu beenden, und die Präsidentin droht, das Verfahren für Schlussworte künftig zu überdenken. Der Beitrag begründet den Widerstand gegen einen angeblichen Staatsstreich von links.
Kernaussagen
- Schlussrede vor der Sommerpause
- Oppositionsanspruch
- Erosion der Grundordnung
- Verfahrensregeln Schlussworte
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



