Redebeitrag
Steiner
- Fraktion
- afd
- Datum
- 24. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/58
schlussworte vor der sommerpause
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Rednerliste und dem Ablauf der Debatte vor der Sommerpause. Kritisiert wird, dass neben einem weiteren Redner nur der Ministerpräsident für die Staatsregierung vorgesehen ist, nicht aber Vertreter der Fraktionen. Dadurch fehle den Fraktionen die Möglichkeit, auf unterschiedliche Positionen zu reagieren, wie es bei einer üblichen Debatte erforderlich wäre. Die Rednerin betont, dass diese Einschränkung den parlamentarischen Austausch behindert, weil die verschiedenen Fraktionen nicht angemessen zu Wort kommen können. Der Beitrag begründet damit die Forderung nach einer ausgewogenen Rednerliste, die allen Fraktionen Gelegenheit zur Stellungnahme gibt, damit unterschiedliche Positionen hörbar bleiben und der Austausch gewährleistet wird.
Kernaussagen
- Rednerliste
- Debattenablauf
- Fraktionen
- Sommerpause
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



