Redebeitrag

Steiner

Fraktion
afd
Datum
24. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/58

schlussworte vor der sommerpause

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Rednerliste und dem Ablauf der Debatte vor der Sommerpause. Kritisiert wird, dass neben einem weiteren Redner nur der Ministerpräsident für die Staatsregierung vorgesehen ist, nicht aber Vertreter der Fraktionen. Dadurch fehle den Fraktionen die Möglichkeit, auf unterschiedliche Positionen zu reagieren, wie es bei einer üblichen Debatte erforderlich wäre. Die Rednerin betont, dass diese Einschränkung den parlamentarischen Austausch behindert, weil die verschiedenen Fraktionen nicht angemessen zu Wort kommen können. Der Beitrag begründet damit die Forderung nach einer ausgewogenen Rednerliste, die allen Fraktionen Gelegenheit zur Stellungnahme gibt, damit unterschiedliche Positionen hörbar bleiben und der Austausch gewährleistet wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.