Redebeitrag

Steiner

Fraktion
afd
Datum
24. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/58

schlussworte vor der sommerpause

Zusammenfassung

Katrin Ebner-Steiner von der AfD hält die Schlussworte vor der Sommerpause und kritisiert, dass die bestehenden Verhältnisse letztlich die Demokratie zerstören. Daraufhin unterbricht Präsidentin Ilse Aigner die Rede, weil bei den Schlussworten üblicherweise die größte Oppositionsfraktion spricht und die anderen Fraktionen keine Möglichkeit zur Erwiderung haben. Deshalb mahnt die Präsidentin, sich an die bisherigen Regeln zu halten, damit die Debatte fair bleibt. Der Beitrag löst damit eine Ordnungsdebatte über Rederechte und Verfahrensregeln aus, die den weiteren Verlauf der Sitzung prägt und die Einhaltung parlamentarischer Gepflogenheiten einfordert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.