Redebeitrag
Steiner
- Fraktion
- afd
- Datum
- 24. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/58
schlussworte vor der sommerpause
Zusammenfassung
Katrin Ebner-Steiner von der AfD hält die Schlussworte vor der Sommerpause und kritisiert, dass die bestehenden Verhältnisse letztlich die Demokratie zerstören. Daraufhin unterbricht Präsidentin Ilse Aigner die Rede, weil bei den Schlussworten üblicherweise die größte Oppositionsfraktion spricht und die anderen Fraktionen keine Möglichkeit zur Erwiderung haben. Deshalb mahnt die Präsidentin, sich an die bisherigen Regeln zu halten, damit die Debatte fair bleibt. Der Beitrag löst damit eine Ordnungsdebatte über Rederechte und Verfahrensregeln aus, die den weiteren Verlauf der Sitzung prägt und die Einhaltung parlamentarischer Gepflogenheiten einfordert.
Kernaussagen
- Schlussworte
- Rederecht
- Verfahrensregeln
- Demokratie
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



