Redebeitrag

Volkmar Halbleib

Fraktion
spd
Datum
24. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/58

gemeinsamer aufruf-7654

Zusammenfassung

Der Beitrag weist den Vorwurf des Verrats an den Interessen der Heimatvertriebenen in der Frage der Ostverträge mit Empörung zurück, weil die AfD-Fraktion den Sozialdemokraten diese Unterstellung entgegenhält. Kritisiert wird, dass damit schwere Entscheidungen diffamiert werden. Der Redner begründet, dass die Ostverträge später nie mehr verändert wurden und deshalb Grundlage für wichtige Veränderungen in Mittel- und Osteuropa, für die deutsche Einigung und letztlich für die Zwei-plus-Vier-Verträge waren. Der Vizepräsident weist darauf hin, dass nur Angriffe zurückgewiesen, aber nicht zur Sache gesprochen werde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.