Redebeitrag

Volkmar Halbleib
- Fraktion
- spd
- Datum
- 24. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/58
gemeinsamer aufruf-7654
Zusammenfassung
Der Beitrag erinnert an die Opfer von Flucht und Vertreibung und begründet damit eine historische Verantwortung, die über das Gedenken hinaus in die Gegenwart wirkt. Weil 1945 binnen elf Monaten 70.000 Vertriebene nach Bayern kamen, habe die SPD früh eine Flüchtlingsverwaltung aufgebaut und mit dem ersten bayerischen Flüchtlingsgesetz Maßstäbe gesetzt, indem sie Integration und Anerkennung als Vierten Stamm förderte. Kritisiert wird die AfD, da ihr eingeladener Gast Václav Klaus die Beneš-Dekrete verteidige und damit jede Glaubwürdigkeit beim Thema Vertreibung zerstöre. Gelobt werden Landsmannschaften als Brückenbauer nach Mittel- und Osteuropa, weil sie mit Empathie Kontakte pflegen.
Kernaussagen
- Flucht und Vertreibung
- Flüchtlingsverwaltung
- Bundesvertriebenengesetz
- Beneš-Dekrete
- Landsmannschaften
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


