Redebeitrag

Markus Rinderspacher

Fraktion
spd
Datum
24. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/58

dringlichkeitsantrag-7653

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Befassung des Landtags während der Sommerpause und begründet, dass trotz laufender Pressegespräche des Ministerpräsidenten eine parlamentarische Unterstützung möglich und nötig bleibt, weil das Gremium auch in dieser Phase ein Bekenntnis abgeben darf. Kritisiert wird die Annahme, man solle das Thema vertagen. Zudem wird der Kontakt zum Bundesverteidigungsminister betont, damit die Bundesregierung ihrer Verantwortung nachkommt. Der Redner dankt für den Vorsitz bei Partnership of Parliaments und wirbt für gemeinsames Vorgehen beim Marshall Center, indem die Verdienste um die Regionalpolitik und die transatlantischen Beziehungen hervorgehoben werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.