Redebeitrag

Markus Rinderspacher
- Fraktion
- spd
- Datum
- 24. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/58
dringlichkeitsantrag-7653
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Befassung des Landtags während der Sommerpause und begründet, dass trotz laufender Pressegespräche des Ministerpräsidenten eine parlamentarische Unterstützung möglich und nötig bleibt, weil das Gremium auch in dieser Phase ein Bekenntnis abgeben darf. Kritisiert wird die Annahme, man solle das Thema vertagen. Zudem wird der Kontakt zum Bundesverteidigungsminister betont, damit die Bundesregierung ihrer Verantwortung nachkommt. Der Redner dankt für den Vorsitz bei Partnership of Parliaments und wirbt für gemeinsames Vorgehen beim Marshall Center, indem die Verdienste um die Regionalpolitik und die transatlantischen Beziehungen hervorgehoben werden.
Kernaussagen
- Sommerpause
- Parlamentsbeteiligung
- Transatlantische Beziehungen
- Regionale Sicherheitspolitik
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



