Redebeitrag

Benjamin Miskowitsch

Fraktion
cdu
Datum
23. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

antrag-6221

Zusammenfassung

Der CSU-Abgeordnete Benjamin Miskowitsch lehnt den vorliegenden Antrag ab, weil dieser bereits am 8. Mai 2025 im Wirtschaftsausschuss beraten wurde und seitdem keine neuen Erkenntnisse vorliegen. Deshalb bleibt die Ablehnung auch heute bestehen. Der Beitrag begründet die Entscheidung mit dem fehlenden Erkenntnisfortschritt und verbindet dies mit dem Wunsch einer schönen AfD-freien Sommerpause. Kritisiert wird somit indirekt eine erneute Befassung ohne neue Grundlage. Die Rede fordert damit keine Zustimmung, sondern bekräftigt die ablehnende Haltung der Fraktion. Indem auf den Ausschuss verwiesen wird, wird die fehlende Aktualität betont.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.